Caren Miosga

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PHX
Mo, 09.09.2024 | 09:30 - 10:30

Gesellschaft (D 2024)

Das im Januar 2024 gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht schaffte am 1. September auf Anhieb den Einzug in die Landtage von Sachsen und Thüringen. Ist eine Koalition zwischen der CDU und der neuen Partei der ehemaligen Linken-Frontfrau dort der einzige Weg zu Regierungen? Wird dieses politische Experiment die Christdemokraten spalten? Oder bietet es womöglich auch neue Mehrheitsoptionen für den Bund? Die Gäste: * Sahra Wagenknecht, Vorsitzende Bündnis Sahra Wagenknecht Die nach ihr benannte Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist der politische Senkrechtstarter dieses Jahres. Bei der Regierungsbildung in Sachsen und Thüringen geht kaum ein Weg an ihr vorbei. Die Verhandlungen mit der CDU werden herausfordernd, denn schon vor der Wahl hatte Wagenknecht als Parteivorsitzende Bedingungen formuliert: Positionierung für mehr Diplomatie im Ukraine-Krieg und gegen die Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland. Kritiker bezweifeln, dass Wagenknechts junge Partei überhaupt bereit ist, Regierungsverantwortung zu tragen. * Thorsten Frei, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer CDU/CSU-Bundestagsfraktion Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gilt als Vertrauter von CDU-Chef Friedrich Merz. Er pocht auf den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU mit der Linkspartei, obwohl die CDU für eine Regierungsbildung in Thüringen auch auf Stimmen aus der Linken angewiesen ist. Für eine Regierungsbildung ohne die AfD in Sachsen und Thüringen sieht Frei durchaus Schnittmengen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Keine Übereinstimmung gibt es bei Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Westbindung und NATO-Mitgliedschaft sind für ihn nicht verhandelbar. * Michael Bröcker, Chefredakteur Table.Media Der Chefredakteur von Table.Media berichtet seit 2010 als Hauptstadtjournalist über die Bundespolitik. Er pflegt enge Kontakte in die Parteien, gilt vor allem in der Union als gut vernetzt. Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen rechnet Bröcker mit einer Zusammenarbeit von CDU und BSW, erwartet in Erfurt sogar eine Tolerierung durch die LINKE. Seine Prognose für die anstehenden Verhandlungen: Sahra Wagenknecht werde zwar die groben Linien vorgeben wollen, sei aber ansonsten gut beraten damit, ihren Spitzenkandidatinnen maximale Beinfreiheit zu lassen.

Thema
  • Ist mit Ihnen ein Staat zu machen, Frau Wagenknecht?.
Gast
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